SPD-Fraktion Villmar traf sich zur Klausurtagung
Am vergangenen Samstag traf sich die SPD-Fraktion Villmar im Sportlerheim des TuS Aumenau zu ihrer Klausurtagung. Thematisch konzentrierte man sich dieses Jahr auf die Haushalts- und Finanzlage, auf den bestmöglichen Umgang mit dem verwaltungsseitigen Abarbeitungsstau der immer länger werdenden Liste an Anträgen und Anliegen sowie auf das Thema Windenergie.
Bei den hitzigen Diskussionen zur Finanzlage von Villmar, kurz- mittel, wie auch langfristig, war man unisono der Überzeugung, dass Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuer kein sinnvoller Weg sind, um Haushaltslöcher zu schließen. Zumal auch grundsätzlich hier in den kommenden Jahren eine Neuordnung des Erhebungsverfahrens ansteht. Trotz coronabedingten Mindereinnahmen muss man auch zukünftig attraktiv bleiben, ohnehin spielen diese Steuern als einzige, kommunal direkt beeinflussbare Steuerquelle relativ zum Gesamthaushalt eine kleine Rolle und ein Anheben müsste dementsprechend hoch sein, um überhaupt spürbare Effekte auf den Haushalt zu haben. Hier sieht man explizit die Landes- und Bundespolitik in Zugzwang, um die akuten Effekte der derzeitigen Krise abzumildern.
Weiterhin wurden die aufgelaufenen Anträge, Eingaben und Aufgaben, nicht nur der SPD-Fraktion, sondern aller Fraktionen der Gemeindevertretung Villmar, diskutiert und bestmöglich in eine Abarbeitungsliste überführt, welche, sehr zu unserem Bedauern, umfangreich ist. Hier wünschen wir uns, dass der Stillstand im Rathaus nach mittlerweile mehr als 3 Jahren ein Ende findet und die Anliegen der Fraktionen, Bürger und Ehrenamtlichen endlich angegangen werden.
Auch das Thema „Windenergie“ wurde intensiv diskutiert. Dabei konzentrierten sich die Diskussionen vor allem auf drei Aspekte: Landschaftseingriff und Flächenverbrauch, finanzielle Teilhabemöglichkeiten, auch zur Einnahmeverbesserung, sowie die Aktivitäten in den angrenzenden Kommunen und die Auswirkungen davon auf Villmar. Konsens herrschte in der Feststellung, dass bei gleichzeitigem Kohle- und Atomausstieg und forcierter Elektrifizierung des Verkehrs der Energiebedarf zukünftig immens sein wird. Welche Rolle Windkraft hierbei im Gebiet Villmars spielen soll, wenn überhaupt, wird an einer separaten Sitzung erneut diskutiert werden müssen.
Für die SPD-Fraktion
Jörg Schmidt
