SPD Villmar

13.02.2022 in Kommunalpolitik

Haushalt 2022

 

Stellungnahmen zum Haushalt 2022

In zwei Wortbeiträgen haben sich der Fraktionsvorsitzende Jörg Schmidt und der Gemeindevertreter Felix Dasch zum Haushalt 2022 geäußert. Im Kern ging es hierbei um Folgendes.
Vor den anstehenden Herausforderungen, mittel- wie langfristig, vermissen wir schon seit Jahren die versprochene Dynamik und frischen Wind sowie eine klare Handschrift des Bürgermeisters im Haushaltsentwurf. Die zukünftigen Herausforderungen sind enorm und umfassen beispielsweise:
- Die demographische Prognose ist mittel- und langfristig negativ
- Die Erschließung des Bau- und Gewerbegebiets steht an
- Angemessene Kinderbetreuung
- Kostspielige EKVO-Maßnahmen werden weiterhin Millionenbeträge kosten, ebenso wie anstehende Sanierungen der Ver- und Entsorgungssysteme
- Der Bedarfs- und Entwicklungsplan wird derzeit beraten.
Ausdrücklich positiv hervorzuheben ist die konstruktive Zusammenarbeit in den Ausschüssen und Gremien, die Fraktionen haben hier, primär im Haupt- und Finanzausschuss, ihre Ideen eingebracht, so auch die SPD-Fraktion. Eine Auswahl hierzu:
- Stellenplan: Um einen ähnlichen Hick-Hack wie bei der letzten Haushaltssitzung zu vermeiden und um nach mittlerweile 2 Jahren das Projekt „Gemeindepfleger“ nicht nochmal auszubremsen, haben wir hierzu eine Abbildung im Stellenplan beantragt.
- Als Beitrag zum Wachküssen des touristischen Dornröschenschlafs haben wir Planungsgelder für die im letzten Jahr beantragten interkommunalen Radwege beantragt. Warum das vor dem Hintergrund der anstehenden Maßnahmen in unserem Gebiet nicht schon im Haushaltsentwurf enthalten war, bleibt uns rätselhaft.
- Wirtschaftsförderung: warum gerade hier vom Rathaus der Rotstift angesetzt wird, mag auf den ersten Blick wundern, wird aber bei genauerem Hinsehen relativ klar: es wurde im vergangenen Haushaltsjahr nichts damit gemacht, deswegen kann man es ja getrost rausstreichen. So kreativlos sollte es nicht bleiben! Im Wettbewerb um neues Gewerbe braucht es Marketing. Wir denken, dass die 10.000 € gut angelegt sind, wenn man denn will.
- Wiedereinstellen des gestrichenen Programms "Unserem Dorf mehr Leben geben" zur Ortskernförderung

- Gelder für Hygienemaßnahmen und -ausstattung für die Bürgerhäuser, falls im Zuge sich potenziell abzeichnender Lockerungen Auflagen hierzu umgesetzt werden müssen.

Zuletzt ging man recht deutlich auf den stetig wachsenden Stapel an unerledigten Anträgen und Anliegen aller Fraktionen ein, die man auch nicht im Haushaltsentwurf aus dem Rathaus erkennen konnte, die teils mehrere Jahre (!) vor sich hinschlummern. Exemplarisch dazu:
- Austritt aus dem Ordnungsbehördenbezirk der CDU.
- Nutzungskonzept Pfarrhaus, UFBL
- Gemeindepfleger der AAV (wird nun hoffentlich rasch umgesetzt)
- SPD-Anträge zu Straßenbeiträgen.

Wir werden weiter für unsere Anliegen kämpfen, unsere konstruktive, sachorientierte Herangehensweise beibehalten und hoffen, dass mit dem potenziellen Ende der Corona-Pandemie auch endlich der versprochene frische Wind einkehrt, auf den wir schon lange genug warten.

Für die SPD-Fraktion

Jörg Schmidt

 

11.01.2022 in Ortsverein

Nachruf Martha Kasteleiner

 

                                                                         Nachruf

 Die SPD Villmar trauert um ihr bis dahin ältestes Mitglied. Unsere Genossin                                                             

                                                                                                                                                                                                            

                                                          Martha Kasteleiner
verstarb am 14.12.2021 im Alter von 95 Jahren. Im Oktober 2020 konnten wir sie für ihre 60 jährige SPD-Mitgliedschaft ehren.
Martha war Sozialdemokratin aus tiefster Überzeugung und aus diesem Grund war ihr Handeln und Streben stets darauf gerichtet Ungerechtigkeiten zu benennen und Chancengleichheit zu schaffen. Sie war die erste Frau in der Villmarer Gemeinde- vertretung, der sie 16 Jahre (4 Perioden) vom 20.04.77 bis zum 31.03.1993 angehörte. Martha engagierte sich besonders in dem Ausschuss “Kultur und Verkehr“ und war von 1989 bis 1993 Vorsitzende dieses Gremiums. Hartnäckig setzte sie sich für die Errichtung der Urnen-Stelen als alternative Bestattungsmöglichkeit ein. Sie arbeitete außerdem über viele Jahre im Vorstand der Villmarer Sozialdemokraten mit. Unvergessen sind die von Martha und ihren Helfern festlich dekorierten Tische und die reichhaltige Tombola zum jährlichen Familientag des Ortsvereins. Auch bei den Sommerfesten sorgte sie tatkräftig für Essen, Trinken und angenehme Unterhaltung.

Die Villmarer SPD sagt aus ganzem Herzen: Danke Martha

 

23.12.2021 in Allgemein

Weihnachtsgruß

 

Ein ereignisreiches Jahr neigt sich dem Ende. Kommunal- wie auch Bundestagswahlen, die Coronakrise ist leider immer noch nicht vorüber, die wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen wie auch geopolitische Spannungen erzeugen Unsicherheiten, was das neue Jahr 2022 mit sich bringen wird.

Daher ist es umso wichtiger, die nächsten Tage das Wichtigste in den Mittelpunkt zu rücken: Gesundheit und Gemeinschaft.

Wir wünschen allen frohe Weihnachten, schöne Feiertage, Zeit zum Entspannen und einen "Guten Rutsch" ins Jahr 2022. Bleiben Sie gesund!

 

21.11.2021 in Kommunalpolitik

5. Sitzung der Gemeindevertretung am 18.11.2021 in Seelbach

 

Die Mittelfreigabe von fast 340.000 € zur Erweiterung im Schwesternhaus Villmar wurde bewilligt. Damit kann nun die Sanierung des Gebäudes zusammen mit der kath. Pfarrgemeinde und dem Bischöflichen Ordinariat beginnen. Die Laufzeit geht über 25 Jahre. Im Vergleich zu anderen Möglichkeiten wie einem Anbau und den Konditionen vonseiten der Kirche ist diese Investition angemessen und schnell in der Umsetzung. Anzumerken bleibt, dass ohne die Initiative einzelner Mandatsträger sowie einer vorbildlichen und transparenten Bereitstellung von Informationen dieses Projekt wohl nicht mehr in diesem Jahr umgesetzt hätte werden können, hier hat uns der versprochene, jugendliche Elan des Bürgermeisters klar gefehlt.

Ebenfalls mit der Kinderbetreuung beschäftigte sich der Antrag der SPD zur Bedarfsermittlung und ggf. Errichtung eines Waldkindergartens. Vor allem durch das geplante Baugebiet in Villmar wird der Bedarf an Kindergartenplätze wachsen. Eine Bedarfsanalyse und Erweiterungen von Plätzen wurden vonseiten der Gemeindeverwaltung nicht initiiert, weshalb die SPD-Fraktion diese Initiative einbrachte. Bei diesem wichtigen Thema muss proaktiv gehandelt und perspektivisch gedacht werden.Für ein starkes Kita-Plätze-Angebot macht sich die SPD stark: „Gerade für junge Familien, in denen oft beide Elternteile arbeiten gehen, ist es sehr wichtig, dass die Versorgung und Betreuung der Kinder von seitens der Gemeinde gewährleistet wird.“ Einen Waldkindergarten gab es bislang in unserer Gemeinde noch nicht, wohingegen sie in vielen Kommunen in Hessen längst etabliert sind und sehr positiv angenommen werden.

Die SPD-Fraktion hat einen Antrag eingebracht, den Kleidersalon in Aumenau künftig bei der Anmietung der Räumlichkeiten finanziell zu unterstützen. Im Haupt- und Finanzausschuss wird darüber beratschlagt werden.

Ein weiteres Thema war die Schaffung eines Behindertenbeirats, welcher sich um Barrierefreiheit und Angebote kümmert und eine Anlaufstelle für Behinderte ist. Die Schaffung eines Behindertenbeirats wurde von uns als SPD-Fraktion auch in der Vergangenheit voll und ganz unterstützt, ist doch eine solidarische und inklusive Gesellschaft seit je her ursozialdemokratisches Leitprinzip. Das Anliegen wurde in der GMV einstimmig angenommen.

Ein stimmungsvoller Tagesordnungspunkt war der Bebauungsplan Talerweg, welcher „Dauerbrenner“ in der Gemeindevertretung ist, sicherlich kein Ruhmesblatt für unsere Kommune. Dieser sollte in seine Offenlage gehen. In Redebeiträgen wurden vonseiten der ehrenamtlichen Gemeindevertreter der unterschiedliche Stand ihrer Vorlagen kritisiert, weshalb aufgrund rechtlicher Zweifel die Abstimmung fast (erneut) hätte verschoben werden müssen. Es kann nicht sein, dass manchen Mandatsträgern Vorlagen mit Stand November, anderen Stand Januar vorliegt. Als ehrenamtlicher Mandatsträger muss man sich auf gute und ausführliche und vor allem korrekte Unterlagen verlassen können. Dies war (wieder einmal) nicht der Fall. Unvollständige und inhaltlich dünne Unterlagen sind mittlerweile die Regel geworden, ein trauriger Sachverhalt, den sich die SPD-Fraktion wie mutmaßlich auch alle anderen Fraktionen nicht länger gefallen lassen werden. Nach einer Sitzungsunterbrechung zur Aufklärung und Kontrolle auf seine Rechtmäßigkeit konnte der Bebauungsplan in seine Offenlage gehen. 

Weiterhin wurde ein Antrag der UFBL zum digitalen Heimatmuseum angenommen. Der Vorstand und der Kulturausschuss wurden beauftragt sich der Thematik anzunehmen.

 

20.11.2021 in Kommunalpolitik

Fragen und Antworten

 

Wie üblich beantwortet der Bürgermeister schriftliche Anfragen der Fraktionen in der folgenden Gemeindevertretersitzung. Wir haben Ihnen die Fragen und Antworten für die ausgefallene Sitzung am 4.11. und für die aktuelle Sitzung am 18.11.2021 zusammengestellt.
Wenn Sie Informationen zur Grundsteuerreform, über Cyberattacken oder das KUS Aumenau interessieren klicken Sie hier. Fragen und Antworten zu: Bevölkerungsschutz, Baumaßnahme an der K468 (Aumenau-Münster), Glasfaserausbau, Straßenausbaubeiträge, Grünschnitt, finden Sie hier.
 

 

Unsere Bundestagskandidatin

                       

 

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