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Digitalisierung der Kommunalpolitik: Eine knappe Einschätzung der SPD-Fraktion Villmar

Nachdem man sich sowohl innerhalb der SPD Villmar als auch innerhalb der Fraktion mehrmals „virtuell“ getroffen hat, um auch trotz der außergewöhnlichen Umstände einen Austausch und einen Überblick über anstehende Projekte und Geschehnisse oder vorliegende Probleme zu haben, kann man ein erstes Zwischenfazit ziehen. Unabhängig von der genutzten Plattform, wir nutzen entweder Skype oder Webex, konnte grundsätzlich ein gut funktionierender Austausch stattfinden, wobei bei einer virtuellen Zusammenkunft noch mehr auf Rededisziplin und strukturierte Sitzungsführung wert gelegt werden muss. Der Austausch ist weniger spontan und impulsiv, manchmal auch begleitet von technischen Problemen oder mangelnder Erfahrung im Umgang mit den Plattformen. Auch wurde (mal wieder) die immer noch in Teilen schlechte Netzkapazität in manchen Ortsteilen deutlich. Da die Sitzungen meist abends stattfinden, zu Zeiten, in denen zunehmend die ohnehin stark wachsenden Streaming-Angebote genutzt werden, gab es gelegentlich Übertragungsprobleme. Hier wurden die über Jahre angehäuften Defizite Deutschlands im Bereich Netzausbau und Digitalisierung erneut ganz konkret erfahrbar.

Entscheidungen der gemeindlichen Gremien, welche nicht aufgeschoben werden konnten, wurden häufig in Umlaufbeschlüssen gefasst. Das ist einerseits aufgrund der damit verbundenen Flexibilität sinnvoll, andererseits ist der Austausch zu dem jeweiligen Thema sehr viel kürzer. Außerdem leidet darunter die Möglichkeit der Bürger, sich ein eigenes Bild zu formen, bspw. durch die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen. Diese mussten leider in letzter Zeit aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt oder verschoben werden. Mittel- bis langfristig gibt es sicherlich auch Möglichkeiten, die Bürgerbeteiligung wie auch den Bürgerservice durch digitale Angebote zu ergänzen, bspw. durch Übertragungen von Sitzungen oder fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung. Das Ausland ist in diesen Fragen Deutschland oft weit voraus, ein Blick über den Tellerrand, bspw. ins Baltikum, kann sicherlich erhellend sein. Die Zeiten der Selbstgefälligkeit sind gerade in diesem Bereich hoffentlich vorbei.

Abschließend lässt sich festhalten, dass neue Formen des Austauschs über verschiedene Medien und Plattformen zwar eine sinnvolle Ergänzung sind, insbesondere, um sich schnell und unkompliziert austauschen zu können, aber das „physische“ Zusammenkommen nicht ersetzen können. Auch legt die aktuelle Ausnahmesituation schonungslos offen, in welchen Bereichen Defizite vorherrschen.