SPD Villmar

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Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Villmar.

Hier erfahren Sie neues aus dem Parlament, Informationen zu unseren Aktivitäten und wichtiges aus dem Marktflecken.

Informieren Sie sich über unsere kommunalpolitischen Ziele und nutzen Sie unser Forum, um Ihre Meinung in die Diskussion einzubringen.

 

 
 

17.11.2020 in Ortsverein

Stolpersteine strahlen wieder.

 

Anlässlich des Gedenken an die Reichspogromnacht und allen verfolgten und ermordeten Jüdinnen und Juden durch die Nationalsozialisten haben wir als SPD Villmar alle Stolpersteine in der Gemeinde geputzt. Es ist wichtig, dass diese Gräueltaten niemals vergessen gehen. Die Erinnerungskultur zu wahren, ist die Aufgabe von uns allen. Und aus diesem Grund ist das Putzen der Stolpersteine auch so wichtig. Denn wenn die Stolpersteine wieder strahlen, fallen sie noch mehr auf und so auch das Gedenken an all diejenigen, die Opfer des NS-Regimes wurden.

(Selbstverständlich haben die Beteiligten alle Schutzmaßnahmen in Anbetracht der Corona-Pandemie beachtet und eingehalten).


Villmar, Peter-Paul-Straße

Villmar, Grabenstraße

Weyer, Laubusstraße
Text: Alicia Bokler, Fotos: Alicia Bokler, Bernd Hörle

 

 

14.07.2020 in Kommunalpolitik

Straßenbeiträge

 

Straßenbeiträge - lange genug getrödelt

Mit großer Mehrheit hat die Gemeindevertretung den SPD-Ergänzungsantrag zur Ausarbeitung einer neuen Straßenbeitragssatzung beschlossen. Dabei sollen nicht nur wiederkehrende Beiträge als Alternative bedacht werden, wie ursprünglich beantragt, sondern folgende Alternativen vorstandsseitig ausgearbeitet und in die Aussschüsse zur Beratung verwiesen werden:

- Vollständige Abschaffung

- Steuerfinanzierung

- Verwendung der Landesmittel "Starke-Heimat-Hessen"

- Reduzierung der aktuellen Höchstsätze

- Aussetzung der Erhebung von Straßenbeiträgen

Den Originalantrag finden Sie hier, damit Sie sich ein eigenes Bild zur Ausgangslage machen können, den Antrag aus 2018 in dem entsprechenden Beitrag auf dieser Website.

Für die SPD-Fraktion

Jörg Schmidt

Lesen Sie nachfolgend den Redebeitrag von Volker Butzbach (SPD-Fraktion) zu
obigem Thema in der GMV-Sitzung am 02.07.2020.




Straßenausbaubeiträge?

Diesen Begriff dürfte es in Deutschland gar nicht geben. Denn dieser ist bereits belegt: Begrifflich durch das Wort „Steuern“ und inhaltlich durch die dahinter stehenden exorbitanten Einnahmen unseres Staates, von denen offenbar nur ein geringer Rückfluss an die Bürger stattfindet, und das seit vielen Jahren.

Ein Beispiel? Gern:

Die Mineralöl- (oder seit Neuem: Energiesteuer), was hier Wortklauberei ist, und die darauf erhobene Mehrwertsteuer kostet jeden Einwohner Deutschlands etwa 600,- Euro im Jahr. Eine vierköpfige Familie zahlt damit rund 2.400,- Euro, jedes Jahr! Ein kleiner Urlaub, der damit nicht stattfinden kann.

In anderer Schüttung geht es auch, da werden die Zahlen noch dramatischer:

Alleine die Kfz-Steuer brachte unserem Staat in 2019 9,4 Milliarden Euro Einnahmen. Die genannte Mineralölsteuer kam auf 42,8 Milliarden. Macht zusammen über 52 Milliarden nur aus diesen beiden Positionen. Für Straßenbau werden aber nur 11 Milliarden jährlich aufgewendet, also mit viel gutem Willen ein Viertel davon. Das Delta wird also anderswo verjuxt oder es versickert. Und das seit Jahren.

Aber das ist nur der erste Teil der monetären Ungerechtigkeit:

Sie wären im Privatleben sicher schon sprachlos, wenn Sie für ein Produkt – in diesem Fall die Straßen - zahlen, aber regelmäßig nur einen geringen Gegenwert davon erhalten oder nutzen können.

Wenn Sie aber dann dieses Produkt vor Ihrer Haustür nutzen wollen, erhalten Sie zusätzlich eine weitere, saftige Rechnung im meist fünfstelligen Bereich. Spätestens jetzt würden Sie sagen: „Wo lebe ich eigentlich?“

In Deutschland, meine Damen und Herren, einem Exoten in diesem Bereich, verglichen mit dem europäischen Ausland. Genauer gesagt in einem der Bundesländer, die weiter munter bei den Anliegern abkassieren und einem das
auch noch als Geniestreich kommunaler Selbstverwaltung verkaufen wollen.

Straßenausbaubeiträge?

Diesen Begriff dürfte es in Deutschland gar nicht geben. Denn dieser ist bereits belegt: Begrifflich durch das Wort „Steuern“ und inhaltlich durch die dahinter stehenden exorbitanten Einnahmen unseres Staates, von denen offenbar nur ein geringer Rückfluss an die Bürger stattfindet, und das seit vielen Jahren.

Ein Beispiel? Gern:

Die Mineralöl- (oder seit Neuem: Energiesteuer), was hier Wortklauberei ist, und die darauf erhobene Mehrwertsteuer kostet jeden Einwohner Deutschlands etwa 600,- Euro im Jahr. Eine vierköpfige Familie zahlt damit rund 2.400,- Euro, jedes Jahr! Ein kleiner Urlaub, der damit nicht stattfinden kann.

In anderer Schüttung geht es auch, da werden die Zahlen noch dramatischer:

Alleine die Kfz-Steuer brachte unserem Staat in 2019 9,4 Milliarden Euro Einnahmen. Die genannte Mineralölsteuer kam auf 42,8 Milliarden. Macht zusammen über 52 Milliarden nur aus diesen beiden Positionen. Für Straßenbau werden aber nur 11 Milliarden jährlich aufgewendet, also mit viel gutem Willen ein Viertel davon. Das Delta wird also anderswo verjuxt oder es versickert. Und das seit Jahren.

Aber das ist nur der erste Teil der monetären Ungerechtigkeit:

Sie wären im Privatleben sicher schon sprachlos, wenn Sie für ein Produkt – in diesem Fall die Straßen - zahlen, aber regelmäßig nur einen geringen Gegenwert davon erhalten oder nutzen können.

Wenn Sie aber dann dieses Produkt vor Ihrer Haustür nutzen wollen, erhalten Sie zusätzlich eine weitere, saftige Rechnung im meist fünfstelligen Bereich. Spätestens jetzt würden Sie sagen: „Wo lebe ich eigentlich?“

In Deutschland, meine Damen und Herren, einem Exoten in diesem Bereich, verglichen mit dem europäischen Ausland. Genauer gesagt in einem der Bundesländer, die weiter munter bei den Anliegern abkassieren und einem das
auch noch als Geniestreich kommunaler Selbstverwaltung verkaufen wollen.

Während hierzu in Hessen von der schwarz-grünen Koalition vollkommenes Chaos angerichtet wurde nachdem der SPD-Vorstoß abgelehnt war, und nun gemeinde-weise vollkommen unterschiedliche Regelungen beschlossen werden, haben nur Bayern, Brandenburg und Berlin diese Beiträge inzwischen ersatzlos abgeschafft, Baden-Württemberg hat nie welche erhoben.

Und erst jüngst, mitten in der Corona-Krise, schafft es Sachsen-Anhalt, die Straßenausbaubeiträge ebenfalls abzuschaffen.

An diesen Beispielen sehen Sie, dass es funktionieren kann, wenn man denn nur will! Am Geld kann es ja wohl nicht liegen:

In Hessen liegt die Summe der erwarteten Straßenausbaubeiträge bei 60-100 Millionen Euro, die angeblich nicht vorhanden sein sollen, wobei man gleichzeitig an einem Corona-bedingten Schattenhaushalt mit 12 Millarden Euro Ausgaben zimmert. Und vor diesem Hintergrund schwadroniert die Landesregierung von solider Haushaltsführung!

Befürwortern von Ausbaubeiträgen, welche sich immer mit den gleichen Argumenten in Stellung bringen, dass Steuern nicht zweckgebunden seien und der ausgeglichene Haushalt zwingend sei, sei gesagt: Das ist ein Totschlagargument, mit denen man dem Bürger übrigens das letzte Hemd nehmen könnte (diese Argumente hätten dann immer noch Bestand für noch drastischere Schritte für den Griff ins Portemonnaie), das ist nicht unser Verständnis von Politik. Wir wollen Lösungen und Alternativen, keine fadenscheinigen Ausreden.

In Villmar herrscht hier übrigens seit mehr als zwei Jahren Stillstand. Ist ja einfach und bequem, man kann damit weiter Straßenausbaubeiträge erheben.

Wir sagen: Es ist und bleibt es schwer vermittelbar, wenn Anlieger quasi „wie für eine Privatstraße“ zahlen, diese Infrastruktur aber von der Allgemeinheit genutzt wird. Schließlich sind die Straßen öffentliche Güter, die jedem zur Verfügung stehen.

Um diese Schieflagen und Ungerechtigkeiten zu beseitigen, fordert die SPD Villmar, dass Straßenausbauten aus den Verkehrshaushalten von Bund und Land zu finanzieren sind, ohne Kommunen und Anlieger zusätzlich zu belasten. Denn Geld ist ja ausreichend vorhanden. Ich appelliere an alle, die sich die Bürgerinteressen auf die Fahne geschrieben haben:

Stimmen Sie dem SPD-Antrag zu!

 

05.07.2020 in Ortsverein

Tobias Eckert in Villmar

 

 

Tobias Eckert (MdL) am 12.07.2020 in Villmar

Am Sonntag, den 12.07.2020, kommt der SPD-Landtagsabgeordnete Tobias Eckert anlässlich seiner Wahlkreistour nach Villmar. Alle interessierten Bürger sind herzlichst dazu eingeladen, an einem politischen Diskurs mit der SPD Villmar und Tobias Eckert während einer kurzen Besichtigung des Unica-Steinbruchs, sowie einer im Anschluss daran geplanten und gemütlichen Wanderung entlang des Naturatrails vom Bahnhof Villmar nach Aumenau teilzunehmen. Wir treffen uns um 10:00 Uhr in Villmar am Bahnhof. Die Veranstaltung endet nach der Wanderung in Aumenau. Für die Rückkehr muss jeder Teilnehmer selbst sorgen. Züge von Aumenau nach Villmar verkehren sonntags stündlich. Eine Voranmeldung ist nicht notwendig. Die SPD Villmar wird darauf achten, dass alle sicherheitsrelevanten Aspekte und Abstandsregeln bzw. derzeitigen Auflagen des Landes Hessen hinsichtlich der Coronapandemie eingehalten werden. Wir bitten Sie aus diesem Grund, eine Mund- und Nasenbedeckung mitzubringen und ausreichend Abstand zu einander während des Termins zu halten

 

06.06.2020 in Fraktion

Digitalisierung

 

Digitalisierung der Kommunalpolitik: Eine knappe Einschätzung der SPD-Fraktion Villmar

Nachdem man sich sowohl innerhalb der SPD Villmar als auch innerhalb der Fraktion mehrmals „virtuell“ getroffen hat, um auch trotz der außergewöhnlichen Umstände einen Austausch und einen Überblick über anstehende Projekte und Geschehnisse oder vorliegende Probleme zu haben, kann man ein erstes Zwischenfazit ziehen. Unabhängig von der genutzten Plattform, wir nutzen entweder Skype oder Webex, konnte grundsätzlich ein gut funktionierender Austausch stattfinden, wobei bei einer virtuellen Zusammenkunft noch mehr auf Rededisziplin und strukturierte Sitzungsführung wert gelegt werden muss. Der Austausch ist weniger spontan und impulsiv, manchmal auch begleitet von technischen Problemen oder mangelnder Erfahrung im Umgang mit den Plattformen. Auch wurde (mal wieder) die immer noch in Teilen schlechte Netzkapazität in manchen Ortsteilen deutlich. Da die Sitzungen meist abends stattfinden, zu Zeiten, in denen zunehmend die ohnehin stark wachsenden Streaming-Angebote genutzt werden, gab es gelegentlich Übertragungsprobleme. Hier wurden die über Jahre angehäuften Defizite Deutschlands im Bereich Netzausbau und Digitalisierung erneut ganz konkret erfahrbar.

Entscheidungen der gemeindlichen Gremien, welche nicht aufgeschoben werden konnten, wurden häufig in Umlaufbeschlüssen gefasst. Das ist einerseits aufgrund der damit verbundenen Flexibilität sinnvoll, andererseits ist der Austausch zu dem jeweiligen Thema sehr viel kürzer. Außerdem leidet darunter die Möglichkeit der Bürger, sich ein eigenes Bild zu formen, bspw. durch die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen. Diese mussten leider in letzter Zeit aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt oder verschoben werden. Mittel- bis langfristig gibt es sicherlich auch Möglichkeiten, die Bürgerbeteiligung wie auch den Bürgerservice durch digitale Angebote zu ergänzen, bspw. durch Übertragungen von Sitzungen oder fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung. Das Ausland ist in diesen Fragen Deutschland oft weit voraus, ein Blick über den Tellerrand, bspw. ins Baltikum, kann sicherlich erhellend sein. Die Zeiten der Selbstgefälligkeit sind gerade in diesem Bereich hoffentlich vorbei.

Abschließend lässt sich festhalten, dass neue Formen des Austauschs über verschiedene Medien und Plattformen zwar eine sinnvolle Ergänzung sind, insbesondere, um sich schnell und unkompliziert austauschen zu können, aber das „physische“ Zusammenkommen nicht ersetzen können. Auch legt die aktuelle Ausnahmesituation schonungslos offen, in welchen Bereichen Defizite vorherrschen.

 

04.06.2020 in Fraktion

Neuer Vorsitzender

 

Vorsitz des Haupt- und Finanzausschusses                                                                  

An der 44. öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 02.06.2020 wurde der SPD-Fraktionsvorsitzende und bis dahin stellvertretende Vorsitzende Jörg Schmidt zum Vorsitzenden des Haupt- und Finanzausschuss gewählt, den er kommissarisch bereits seit Herbst 2019 geleitet hat. Er übernimmt damit den Vorsitz von Detlef Martin (CDU), der aus persönlichen Gründen leider aus der Kommunalpolitik ausgeschieden ist. Sein Stellvertreter wird Stefan Rosbach (CDU).
Wir danken Detlef Martin für seine ehrenamtliche Arbeit und wünschen ihm alles Gute.