SPD Villmar

SPD Villmar

Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Villmar.

Hier erfahren Sie neues aus dem Parlament, Informationen zu unseren Aktivitäten und wichtiges aus dem Marktflecken.

Informieren Sie sich über unsere kommunalpolitischen Ziele und nutzen Sie unser Forum, um Ihre Meinung in die Diskussion einzubringen.

 

 
 

15.11.2019 in Ortsverein

Baulandpreise

 

Baulandankauf in Villmar – Ein fader Beigeschmack bleibt

Nachdem in der letzten Gemeindevertretersitzung Mehrausgaben i.H.v rd. 200.000€ zur Finanzierung des final ausgehandelten Ankaufspreises i.H.v. 33 € / qm beschlossen wurden, bleiben Fragen offen. Ohne die grundsätzlich richtige Entscheidung zur Ausweisung des Villmarer Baugebiets in Frage zu stellen, sollte der Ankaufspreis bzw. das Verhandlungsergebnis eingeordnet werden.

 

15.11.2019 in Ortsverein

Mitgliederversammlung

 

SPD ehrt verdiente Genossen und wählt Vorstand neu.

Zur Mitgliederversammlung am 10.11.2019 im Weyerer Jugendraum begrüßte die Ortsvereinsvorsitzende Alicia Bokler neben zahlreichen Mitgliedern auch den heimischen Landtagsabgeordneten Tobias Eckert. Nach einem stillen Gedenken an die verstorbenen
Mitglieder der Partei ehrten Eckert und die Vorsitzende langjährige Mitglieder für ihre Verdienste. Für Jahre 50 Jahre Mitgliedschaft wurden: Rudolf Frickhöfer, Alfred Georg, Günter Raab-von der Heyde und Jürgen Weil mit Urkunde und goldener Anstecknadel ausgezeichnet. Weiter geehrt
wurden Kyra Maria Naudascher-Jankowski und Rosemarie Georg, die beide seit 25 Jahren Mitglied der SPD sind. Tobias Eckert dankte allen Jubilarinnen und Jubilaren in persönlichen Worten für ihr Engagement. Alicia Bokler übereichte allen ein Präsent des Ortsvereins.

v.l. Tobias Eckert, Rudolf Frickhöfer, Günter Raab-von der Heyde, Jürgen Weil, Rosemarie Georg, Alfred Georg, Alicia Bokler                                                                     (Foto: J. Schmidt)

 

 

01.11.2019 in Fraktion

Klausurtagung

 
Klausur, Fraktion, Okt. 2019

Klausurtagung SPD-Fraktion Villmar

Am Samstag, den 26.10.2019, fand die alljährliche Klausurtagung der SPD-Fraktion statt. Dabei ging es im Wesentlichen um vier kommunalpolitische Schwerpunkte. Zunächst stand die Diskussion um die mittel- bis langfristige Entwicklung Villmars an.

 

25.09.2019 in Landtag

Straßenausbaubeiträge

 

Am morgigen Donnerstag besuchen Mitglieder und Freunde des SPD Ortsvereins Villmar den hessischen Landtag. Auf der Tagesordnung der Plenarsitzung steht auch die zweite Lesung des Gesetzentwurfs der SPD zur vollständigen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge. Wir lassen uns überraschen. Den Gesetzentwurf finden sie hier im Wortlaut.

 

27.08.2019 in Landespolitik

Straßenausbaubeiträge

 
Jörg Schmidt, Juni 2019

Erneuter Tiefschlag für den ländlichen Raum durch schwarzgrün – Straßenausbaubeiträge spalten weiterhin Hessen

Dass sich die Grünen auf Landesebene primär auf Belange ihrer neu gewonnenen Wählerschichten in den Ballungsgebieten und den umliegenden Speckgürteln konzentrieren, ist nicht weiter verwunderlich, kommt wenig überraschend und macht aus ihrer Perspektive sogar durchaus Sinn. Umso trauriger ist es, dass sich die Landes-CDU dieser Haltung anschließt, obwohl man sich im zurückliegenden Wahlkampf deutlich für ländliche Regionen, explizit auch den Kreis Limburg-Weilburg mit seinen zwei Wahlkreisen, stark machen wollte.

Die am letzten Donnerstag, 22.08.19 erfolgte, erneute Ablehnung des Gesetzesentwurfs der Hessen-SPD im Innenausschuss, in welchem u.a. auch die Wahlkreiskandidaten Hofmeister (CDU) und Eckert (SPD) tätig sind, welcher die hessenweite Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge als Ziel hatte, ist nicht nur für die zahlreichen Bürgerinitiativen und die fraktionsübergreifenden parlamentarischen Befürworter ein derber Rückschlag für ihre Bemühungen, eine hessenweite, einheitliche Regelung zu erreichen. Diese Ablehnung zementiert in Kombination mit der ohnehin schon stark auseinanderklaffenden, finanziellen Leistungsfähigkeit der verschiedenen hessischen Kommunen geradezu ungleiche Lebensverhältnisse. Während bereits jetzt schon strukturschwache Kommunen für Zuzug noch unattraktiver werden, da sie aufgrund finanzieller Notwendigkeit eben nicht auf die Erhebung der Beiträge der Anlieger verzichten können, kann man insbesondere in urbanen, finanziell gut gestellten Regionen auf die Erhebung dieser unpopulären, in Teilen sogar existenzbedrohenden Beiträge verzichten!

Den (begründeten) Zorn der Bürger darüber bekommen die Kommunalpolitiker vor Ort ab. Das Thema wird sicherlich auch auf der Agenda unseres Tagesausflugs in den hessischen Landtag am 26.09.19 stehen (Anmeldung: siehe Beitrag unten).

Dass das Problem der hohen Einmalzahlungen für Straßenausbaubeiträge gerade auch Villmarer Bürgerinnen und Bürger umtreibt, um nicht zu sagen – zur Weißglut bringt -, hat sich bei unserer gut besuchten Informationsveranstaltung am 08.10.2018 zu dem Thema gezeigt. Dort konnten Günther Rudolf und Tobias Eckert zusammen mit kommunalpolitischen Mandatsträgern das Thema kontrovers mit den Bürgern, zumeist direkt Betroffene, diskutieren.

Bedauerlicherweise ergab sich bei der zurückliegenden Landtagswahl dennoch keine politische Mehrheit zur Umsetzung der hessenweiten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, was in unseren Augen weiterhin die allerbeste Lösung des Problems wäre.

Auf kommunaler Ebene setzen wir uns für die in unseren Augen zweitbeste Lösung ein: Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Hier warten wir auf einen ersten Beratungsentwurf seitens der Verwaltung, welcher auf unsere Initiative hin ausgearbeitet und in die gemeindlichen Gremien getragen wurde und wird. Wir rechnen damit, dass bis Ende dieses Jahres ein entsprechender Entwurf vorliegt, welcher sicherlich intensiv diskutiert werden wird.

Wir werden uns weiterhin für eine Lösung im Sinne der Bürger und Bürgerinnen unserer Gemeinde einsetzen und freuen uns natürlich auf Rückfragen, Meinungen oder Anregungen aus der Bürgerschaft.

Für die SPD Villmar

Jörg Schmidt

(Fraktionsführer)