SPD Villmar

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Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD Ortsvereins Villmar.

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Informieren Sie sich über unsere kommunalpolitischen Ziele und nutzen Sie unser Forum, um Ihre Meinung in die Diskussion einzubringen.

 

 
 

27.08.2019 in Landespolitik

Straßenausbaubeiträge

 
Jörg Schmidt, Juni 2019

Erneuter Tiefschlag für den ländlichen Raum durch schwarzgrün – Straßenausbaubeiträge spalten weiterhin Hessen

Dass sich die Grünen auf Landesebene primär auf Belange ihrer neu gewonnenen Wählerschichten in den Ballungsgebieten und den umliegenden Speckgürteln konzentrieren, ist nicht weiter verwunderlich, kommt wenig überraschend und macht aus ihrer Perspektive sogar durchaus Sinn. Umso trauriger ist es, dass sich die Landes-CDU dieser Haltung anschließt, obwohl man sich im zurückliegenden Wahlkampf deutlich für ländliche Regionen, explizit auch den Kreis Limburg-Weilburg mit seinen zwei Wahlkreisen, stark machen wollte.

Die am letzten Donnerstag, 22.08.19 erfolgte, erneute Ablehnung des Gesetzesentwurfs der Hessen-SPD im Innenausschuss, in welchem u.a. auch die Wahlkreiskandidaten Hofmeister (CDU) und Eckert (SPD) tätig sind, welcher die hessenweite Abschaffung dieser Straßenausbaubeiträge als Ziel hatte, ist nicht nur für die zahlreichen Bürgerinitiativen und die fraktionsübergreifenden parlamentarischen Befürworter ein derber Rückschlag für ihre Bemühungen, eine hessenweite, einheitliche Regelung zu erreichen. Diese Ablehnung zementiert in Kombination mit der ohnehin schon stark auseinanderklaffenden, finanziellen Leistungsfähigkeit der verschiedenen hessischen Kommunen geradezu ungleiche Lebensverhältnisse. Während bereits jetzt schon strukturschwache Kommunen für Zuzug noch unattraktiver werden, da sie aufgrund finanzieller Notwendigkeit eben nicht auf die Erhebung der Beiträge der Anlieger verzichten können, kann man insbesondere in urbanen, finanziell gut gestellten Regionen auf die Erhebung dieser unpopulären, in Teilen sogar existenzbedrohenden Beiträge verzichten!

Den (begründeten) Zorn der Bürger darüber bekommen die Kommunalpolitiker vor Ort ab. Das Thema wird sicherlich auch auf der Agenda unseres Tagesausflugs in den hessischen Landtag am 26.09.19 stehen (Anmeldung: siehe Beitrag unten).

Dass das Problem der hohen Einmalzahlungen für Straßenausbaubeiträge gerade auch Villmarer Bürgerinnen und Bürger umtreibt, um nicht zu sagen – zur Weißglut bringt -, hat sich bei unserer gut besuchten Informationsveranstaltung am 08.10.2018 zu dem Thema gezeigt. Dort konnten Günther Rudolf und Tobias Eckert zusammen mit kommunalpolitischen Mandatsträgern das Thema kontrovers mit den Bürgern, zumeist direkt Betroffene, diskutieren.

Bedauerlicherweise ergab sich bei der zurückliegenden Landtagswahl dennoch keine politische Mehrheit zur Umsetzung der hessenweiten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, was in unseren Augen weiterhin die allerbeste Lösung des Problems wäre.

Auf kommunaler Ebene setzen wir uns für die in unseren Augen zweitbeste Lösung ein: Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge. Hier warten wir auf einen ersten Beratungsentwurf seitens der Verwaltung, welcher auf unsere Initiative hin ausgearbeitet und in die gemeindlichen Gremien getragen wurde und wird. Wir rechnen damit, dass bis Ende dieses Jahres ein entsprechender Entwurf vorliegt, welcher sicherlich intensiv diskutiert werden wird.

Wir werden uns weiterhin für eine Lösung im Sinne der Bürger und Bürgerinnen unserer Gemeinde einsetzen und freuen uns natürlich auf Rückfragen, Meinungen oder Anregungen aus der Bürgerschaft.

Für die SPD Villmar

Jörg Schmidt

(Fraktionsführer)

 

14.08.2019 in Ortsverein

Besuch des hessischen Landtags

 

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   Sozialdemokratische Partei Deutschlands

   Ortsverein Villmar




An alle Interessierten,

am Donnerstag, den 26.09.2019 findet eine Fahrt zum hessischen Landtag nach Wiesbaden statt.

Bei der Besichtigung des hessischen Landtags haben wir unter anderem die Möglichkeit, an einer Plenarsitzung teilzunehmen und ein Gespräch mit dem Landtagsabgeordneten Tobias Eckert zu führen.

Alle Interessierten sind herzlichst dazu eingeladen an dieser Fahrt der SPD Villmar teilzunehmen!

Bei Nachfragen und zur Anmeldung (bis zum 29. August erforderlich!) kontaktieren Sie bitte:

Bernd Hörle

Tel.:               06482/1825

E-Mail:          bernd.hoerle@t-online.de

Ablauf und weitere Informationen:

Treffpunkt ist vor dem Bahnhof Niederbrechen um 8:15 Uhr mit anschließender gemeinsamer Zugfahrt nach Wiesbaden.

Die Heimfahrt ist für ca. 16 Uhr ab Wiesbaden geplant.

Der Unkostenbeitrag liegt bei 5€ (Beitragsfrei: Rentner, Personen ohne Einkommen, Schüler, Auszubildende, Studenten).

Wir freuen uns über Ihre Teilnahme!

 

29.07.2019 in Ortsverein

Tobias Eckert in Langhecke

 

Am Mittwoch den 31.07.2019 lädt Tobias Eckert unter dem Motto "Politik is(s)t Käse" zu einem gemütlichen Abend am Dorfplatz in Villmar-Langhecke ein. Bei Wein und Käse erfahren sie neues
aus der hessischen Politik, haben die Möglichkeit ihren Landtagsabgeordneten kennenzulernen und Meinungen auszutauschen.
Die Veranstaltung beginnt um 19.00 Uhr. Mehr Informationen finden Sie hier.
Wir wünschen einen angenehmen Abend.

 

25.06.2019 in Fraktion

Mehrkosten Weyandstraße

 
Jörg Schmidt, Juni 2019

Die Sanierung der Weyandstraße wird teurer. Zahlen werden überwiegend die Anlieger.
Lesen Sie nachfolgend den Redebeitrag des SPD Fraktionsvorsitzenden Jörg Schmidt
zu diesem Thema in der Gemeindevertretersitzung am 13.06.2019.

 

23.05.2019 in Fraktion

Villmarer Bote

 
Villmarer Bote

Die SPD Fraktion Villmar findet: Villmarer Bote weiterhin unschlagbar

Als bereits im vergangenen Jahr die Kündigung des Vertragsverhältnisses zwischen Villmar und dem herausgebenden Verlag in der Gemeindevertretung Thema war, wurde die Kündigung primär mit den vermeintlich hohen Kosten gerechtfertigt, manchmal schien auch Fundamentalopposition gegenüber diesem, wie wir finden, tollen Mitteilungsblatt vorzuherrschen. Die darauffolgende Vertragsverlängerung um ein Jahr sollte primär der Recherche von Alternativen dienen, woraufhin auch einige lokale Unternehmen Angebote abgaben.