SPD Villmar

von links: Andreas Städtgen, Cornelia Peter-Beeck, Matthias Rubröder                           Foto:js

Bei der gestrigen Konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung wurde unser Kandidat Andreas Städtgen mit 17 zu 11 Stimmen zum Vorsitzenden der Gemeindevertretung gewählt. Die Stellvertreter, ermittelt durch geheime Verhältniswahl, stellen mit Peter Fink die CDU und mit Roland Friedrich die UFBL.

Zuvor wurde die Sitzung vom Ältesten Hans-Joachim Mill (SPD) eröffnet. In seinem Plädoyer verdeutlichte er den Gemeindevertretern ihre Verantwortung in den nächsten Jahren und rief zu sachlicher und konstruktiver Zusammenarbeit auf. Die großen Themen der kommenden Jahre, beispielsweise die Auswirkungen der Coronakrise, müsse man gemeinsam kompetent meistern. Er freute sich über die vielen neuen Gesichter, die nun die Zukunft des Marktfleckens prägen werden.

Der spannungsreichste Höhepunkt der Sitzung war entgegen aller Erwartungen die Wahl des Gemeindevorstands. Aufgrund einer von der AAV mit einer Stimme herbeigeführten Pattsituation mit 11 zu 11 Stimmen bei CDU und SPD musste der Posten des Ersten Beigeordneten durch den Losentscheid entschieden werden. Dieser fiel auf Cornelia Peter-Beeck (SPD), die nun als Erste Beigeordnete die Stellvertreterin des Bürgermeisters ist. Mit ihr werden Bernd Hörle, Thomas Zanger und Frank Stockmann vonseiten der SPD den Vorstand besetzen.

Die SPD ist bereit, für diese Legislaturperiode Verantwortung zu übernehmen. Gute Kommunalpolitik auf Sachebene funktioniert jedoch nur gemeinsam, um einen lebens- und liebenswerten, zukunftsfähigen Marktflecken Villmar zu gestalten. Deswegen möchten wir weiterhin auf kooperativer Basis Politik für die Menschen vor Ort betreiben, getreu unseres Anspruchs im Wahlkampf: Gutes fortsetzen, Neues wagen – ZUSAMMEN bringen wir Villmar voran!

Mit der einstimmigen Wahl von Jörg Schmidt zum Fraktionsvorsitzenden ist die SPD-Fraktion Villmar am 6. April in die neue, arbeitsreiche Legislaturperiode gestartet. Bei den anstehenden Herausforderungen die nächsten Jahre stehen Volker Butzbach und Felix Dasch als unterstützende stellvertretende Fraktionsvorsitzende an seiner Seite.  Außerdem wurde Andreas Städtgen einstimmig als Kandidat für den Vorsitz der Gemeindevertretung nominiert. Die SPD-Fraktion ist überzeugt, dass sie mit ihm einen Kandidaten stellt, der fair, umsichtig und tatkräftig die Villmarer Parlamentssitzungen leiten wird und moderierend eine sachorientierte Politik für Villmar als Summe seiner Ortsteile unterstützt. Daher hofft sie auf eine breite parlamentarische Unterstützung seiner Kandidatur.

Jörg Schmidt betont, dass die Coronakrise nicht als kommunalpolitische Pause verstanden werden darf. Das Neubaugebiet in Villmar müsse verstärkt vorangebracht werden, wie auch viele bis heute unbearbeitete Anträge, nicht nur seitens der SPD, sondern von allen Fraktionen. Mit verstärkter Nutzung von Fördergeldern- und -töpfen unterschiedlicher Ebenen, der Anerkennung der Ehrenamtsarbeit und dem Ausbau des Radwegenetzes möchte die SPD-Fraktion auch weiterhin Impulse setzen. Aufgrund einer ausgewogenen Mischung aus neuen und erfahrenen Gemeindevertretern sieht man sich hierbei gut gerüstet für anstehende Herausforderungen.

Dabei legt die SPD-Fraktion weiterhin viel Wert auf die Zusammenarbeit mit anderen
Fraktionen, da eine sachorientierte Politik und ein starkes Villmar, wie in der Vergangenheit
auch, nur gemeinsam funktionieren können, insbesondere bei den derzeitigen Mehrheitsverhältnissen in der Gemeindevertretung.

SPD Fraktion gratuliert Alicia Bokler

Zu dem sehr guten Nominierungsergebnis von über 90% der abgegebenen Delegiertenstimmen gratuliert die SPD Fraktion ganz herzlich unserer frisch gekürten Bundestagskandidatin Alicia Bokler. Jetzt gilt es, sie bestmöglich zu unterstützen, auf das Villmar und die gesamte Region eine junge, engagierte und kompetente Stimme in Berlin bekommt.

Für die SPD Fraktion

Jörg Schmidt

In ihrer konstituierenden Sitzung hat die SPD Fraktion ihre Spitze für die kommenden 5 Jahre gewählt.

Einstimmig wurde Jörg Schmidt, Villmar,  erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihn unterstützen bei den anstehenden Herausforderungen als Stellvertreter Volker Butzbach aus Weyer und Felix Dasch aus Villmar.

Digitalisierung der Kommunalpolitik: Eine knappe Einschätzung der SPD-Fraktion Villmar

Nachdem man sich sowohl innerhalb der SPD Villmar als auch innerhalb der Fraktion mehrmals „virtuell“ getroffen hat, um auch trotz der außergewöhnlichen Umstände einen Austausch und einen Überblick über anstehende Projekte und Geschehnisse oder vorliegende Probleme zu haben, kann man ein erstes Zwischenfazit ziehen. Unabhängig von der genutzten Plattform, wir nutzen entweder Skype oder Webex, konnte grundsätzlich ein gut funktionierender Austausch stattfinden, wobei bei einer virtuellen Zusammenkunft noch mehr auf Rededisziplin und strukturierte Sitzungsführung wert gelegt werden muss. Der Austausch ist weniger spontan und impulsiv, manchmal auch begleitet von technischen Problemen oder mangelnder Erfahrung im Umgang mit den Plattformen. Auch wurde (mal wieder) die immer noch in Teilen schlechte Netzkapazität in manchen Ortsteilen deutlich. Da die Sitzungen meist abends stattfinden, zu Zeiten, in denen zunehmend die ohnehin stark wachsenden Streaming-Angebote genutzt werden, gab es gelegentlich Übertragungsprobleme. Hier wurden die über Jahre angehäuften Defizite Deutschlands im Bereich Netzausbau und Digitalisierung erneut ganz konkret erfahrbar.

Entscheidungen der gemeindlichen Gremien, welche nicht aufgeschoben werden konnten, wurden häufig in Umlaufbeschlüssen gefasst. Das ist einerseits aufgrund der damit verbundenen Flexibilität sinnvoll, andererseits ist der Austausch zu dem jeweiligen Thema sehr viel kürzer. Außerdem leidet darunter die Möglichkeit der Bürger, sich ein eigenes Bild zu formen, bspw. durch die Teilnahme an öffentlichen Sitzungen. Diese mussten leider in letzter Zeit aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt oder verschoben werden. Mittel- bis langfristig gibt es sicherlich auch Möglichkeiten, die Bürgerbeteiligung wie auch den Bürgerservice durch digitale Angebote zu ergänzen, bspw. durch Übertragungen von Sitzungen oder fortschreitende Digitalisierung der Verwaltung. Das Ausland ist in diesen Fragen Deutschland oft weit voraus, ein Blick über den Tellerrand, bspw. ins Baltikum, kann sicherlich erhellend sein. Die Zeiten der Selbstgefälligkeit sind gerade in diesem Bereich hoffentlich vorbei.

Abschließend lässt sich festhalten, dass neue Formen des Austauschs über verschiedene Medien und Plattformen zwar eine sinnvolle Ergänzung sind, insbesondere, um sich schnell und unkompliziert austauschen zu können, aber das „physische“ Zusammenkommen nicht ersetzen können. Auch legt die aktuelle Ausnahmesituation schonungslos offen, in welchen Bereichen Defizite vorherrschen.